Sitzmöbel sind Sondernutzung

Cay Dobberke berichtet im Tagesspiegel:

Im „Café Miez“ trifft sich der Kiez. Seit ungefähr 20 Jahren stehen wechselnde Sitzmöbel auf dem Gehweg vor dem Haus Dahlmannstraße 10 in der Gegend zwischen dem Kurfürstendamm und dem S-Bahnhof Charlottenburg. Es handelt sich um Sperrmüll, den Unbekannte am Bürgersteig oder im Hof abstellen. Anwohner rücken gut erhaltene Stühle oder Bänke dann an die Hauswand, um dort Platz nehmen zu können. Um es gemütlicher zu machen, wurden auch Pflanzenkübel aufgestellt. „Wir alten Leute wollen zum Quatschen auf der Straße sitzen“, sagen beispielsweise die Vorsitzende des im Haus ansässigen Tierschutzvereins Berliner Stadtkatzen, Renate Luhmer, und Frauke Theunissen aus der Nachbarschaft.

Doch jetzt gibt es ein Problem. Irgendjemand hat das Privatvergnügen beim Ordnungsamt angezeigt. Bei einer Kontrolle vor ein paar Wochen sollen Amtsvertreter nett gewesen sein. Doch sie stellten die ungenehmigte „Sondernutzung öffentlichen Straßenlands“ fest. Da Renate Luhmer ihren Verein aus einer Parterrewohnung dahinter führt und selbst oft draußen sitzt, gilt sie als verantwortlich. Entweder beantrage sie eine Sondernutzung oder sie müsse alles abräumen, hieß es unter Androhung eines Ordnungwidrigkeitenverfahrens.

Für eine Sondernutzung seien ihr Antragskosten von 100 Euro plus 13,50 Euro je Quadratmeter als monatliche Gebühr avisiert worden, sagt Renate Luhmer.

Derzeit tragen Renate Luhmer und ihre Nachbarinnen die Klappstühle abends ins Haus, während eine Sitzbank fest an der Wand verankert ist. Luhmer befürchtet, dass sie eine Versicherung abschließen muss für den Fall, dass sich beispielsweise ein Betrunkener nachts an der Bank verletzt. Trotz aller Schwierigkeiten wollen die Anwohner nun dafür kämpfen, dass ihr „Café Miez“ nicht vor die Hunde geht.

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